Agrarprotest: Zu viel ist zu viel

BDL zeigt Finanzminister die Gelbe Karte

Artikel 16.01.2024

Rund 10.000 Landwirt:innen und Unterstützende aus dem Transportgewerbe, dem Handwerk, vom Jagdverband, der DEHOGA, dem Bäckerhandwerk, den LandFrauen u.v.a.m. waren 15.1.2024 zum Abschluss der Agrarprotestwoche „Zu viel ist zu viel“ nach Berlin gekommen, wo Traktoren und Lkw den Verkehr spürbar beeinträchtigten. Bei der großen Kundgebung stand die Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend e.V. (BDL) vor dem Bundesfinanzminister auf der Rednerliste. Theresa Schmidt zeigte dem Bundesfinanzminister die gelbe Karte. Als Verwarnung sozusagen. Werde ab jetzt fair gespielt und die angekündigten Einsparungen beim Agrardiesel zurückgenommen, bleibe die angekündigte rote Karte in der Tasche. Sie sprach über die Landwirtschaft, die von Auflagen erdrückt würden und den Zukunftsmut der jungen bestens ausgebildeten Junglandwirt:innen ausbremste, vom Berufswettbewerb der deutschen Landjugend und der Zukunft, von der Stillegung:  „Wenn es so weitergeht, dann geht es der FDP wie dem Ackerbau in Deutschland: Mit vier Prozent wird stillgelegt.“

Zugleich forderte sie Gesprächsbereitschaft ein. Dazu gehöre auch Respekt für den neben ihr stehenden Finanzminister Christian Lindner: „Demokratie heißt auch, dass man miteinander sprechen und gemeinsam Lösungen finden muss.“ Wer zu weit weg von der Bühne oder am Montag nicht in Berlin war - auf Phoenix zu sehen: ab Minute 45:15 Uhr.

Nach der Großdemonstration in Berlin Mitte war Schmidt mit ihren Amtskolleg:innen von AbL, BDM, BÖLW, DBV, DLG, Landfrauen, LsV zum Dialog mit den Fraktionsvorsitzenden der Ampelkoalition eingeladen. Beim Austausch im Bundestag ging es um den Agrardiesel, aber auch um Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven für die deutsche Landwirtschaft. Wie unterschiedlich die Resümees (auch das der BDL-Bundesvorsitzenden) ausfielen, zeigt der Blick in die Pressekonferenz danach (T. Schmidt ab Minute 21:20).

Am späten Nachmittag war die Junglandwirtin für die Landjugend im ARD-Hauptstadtstudio und sprach über die Proteste, den Unmut und dem, was sich ändern muss.  Sie bedankte sich für den friedlichen Protest, für das Verständnis und die Unterstützung der Bevölkerung dabei. „Bei aller Wut, die heute sehr deutlich wurde, bleiben wir beim demokratischen Protest und lassen uns nicht in rechte oder radikale Schubladen schieben“, sagte die BDL-Bundesvorsitzende. Am Donnerstag will die Koalition einen Plan vorlegen, um Landwirtschaft zukunftssicher machen. Vor der Bereinigungssitzung…

Weiterführende Links: 

https://www.landjugend.de/presse/2024/ja-zu-baeuerlichem-protest-nein-zu-rechter-hetze

https://www.n-tv.de/politik/Lindner-bekommt-die-geballte-Wut-der-Bauern-ab-article24663868.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bauernproteste-ampel-102.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bauern-proteste-news-polizei-stoppt-faekalientransporte-auf-dem-weg-nach-berlin-a-5a602c64-bbf2-4c9d-a748-9950459f1c31

https://taz.de/Regierung-spricht-mit-Landwirten/!5982920/