BDL an Koalitionsparteien: Wahlversprechen einhalten

Mehr Politik für Jugend!

Artikel 04.11.2021

„Die Absenkung des Wahlalters bei Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre sind ein Anfang. Auf jeden Fall. Doch die künftige Bundesregierung muss mehr Politik für Jugendverbände und junge Menschen machen, wenn sie uns ernstnehmen will“, so Jan Hägerling. Der Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend e.V. (BDL) hat erst die Wahlprogramme der miteinander koalierenden Parteien und nun auch ihr Sondierungspapier mit den BDL-Wahlforderungen verglichen.

Ein klares Plus gibt’s für das Demokratiestärkungsgesetz und das Vorhaben, endlich die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Konkreter als im selbstgeschnürten Aufgabenpaket von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP werde das sicher im Koalitionsvertrag stehen, der in diesen Tagen ausgehandelt wird. „Aber ein klares Ja für Jugend und Jugendverbände fehlt bislang noch“, musste Jan Hägerling feststellen.

Und das kann und will der BDL nicht akzeptieren. So findet sich beispielsweise zum enormen Potential von selbstorganisierter und offener Jugendverbandsarbeit bislang keine Position. „Wer einmal bei einer 48-Stunden-Aktion oder unseren ehrenamtlichen Ferienfreizeiten dabei war, hat einen Eindruck davon, was gehen kann“, sagt der junge Mann und fordert die verhandelnden Parteien auf, diese jugendliche Selbstverwaltung zu stärken.

Gerade Jugendverbände mit regelmäßig wechselnden Vorständen seien auf eine bundeszentrale Wissens- und Infrastruktur angewiesen. Diese Förderung auf Dauer zu dynamisieren, wäre ein weiterer wichtiger Meilenstein für diese Legislaturperiode. Das steht für Jan Hägerling und die rund 100.000 ehrenamtlich Aktiven fest, die er vertritt.

Ebenso nachdrücklich fordert die Landjugend eine Verständigung der drei Koalitionäre darauf, dass Jugend künftig am Tisch sitzt, wenn es um gesellschaftliche Verständigungs- und Entwicklungsprozesse geht – egal ob in der Region, auf Kreis-, Land- oder Bundesebene. „In jede Kommission und jedes Gremium gehören faire Formate der Beteiligung für junge Menschen. Das muss die nächste Bundesregierung ein für alle Mal einführen“, sagt der BDL-Bundesvorsitzende.

Damit in der künftigen Politik mehr Jugend drin steckt und Jugendliche sich besser vertreten fühlen, müsse aus Sicht seines Jugendverbands auch der bereits installierte Jugend-Check auf Bundesebene ausgebaut und weiterentwickelt werden. Ein gutes Drittel der jugendpolitischen BDL-Wahlforderungen deckt sich mit dem, was die drei Parteien in ihren Wahlprogrammen versprechen. Bei einem weiteren Drittel gibt es immerhin gute Anknüpfungspunkte, hat Jan Hägerling durchgerechnet.

Für den ersten Aufschlag gibt der Landjugendvorsitzende den verhandelnden Parteien um Scholz, Baerbock und Lindner ein „Daumen hoch“. Schließlich wollen die drei Parteien auch die Daseinsvorsorge gerade in den ländlichen Räumen stärken und benennen als Teil dessen auch das schnelle Internet. „Doch für Dezember braucht es noch einen kräftigen Nachschlag – fürs Land und für Jugend“, so Jan Hägerling für den BDL.